HP erfolgreich in Karlsruhe / BITKOM begrüßt die BGH-Entscheidung

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Die VG Wort forderte für Drucker je nach Leistung 10 bis 300 Euro Abgaben.Die Verwertungsgesellschaft hatte mehrere Drucker-Hersteller verklagt, solche Abgaben rückwirkend ab 2001 zu zahlen.Die BITKOM-Branche lehnt diese Abgaben aus grundsätzlichen Erwägungen ab.„Drucker werden nicht in erster Linie genutzt, um urheberrechtlich geschützte Werke zu kopieren“, erklärt Rohleder.„Dazu braucht es vor allem einen Scanner, und auf den müssen die Käufer bereits Abgaben zahlen.Eine Doppelbelastung ist inakzeptabel.“HP-Geschäftsführerin Regine Stachelhaus ergänzt: „Es darf nicht sein, dass die Käufer für Leistungen zur Kasse gebeten werden, die sie nicht in Anspruch nehmen. Mit diesem Urteil sind massive Wettbewerbsverzerrungen für den deutschen Markt abgewendet worden.“In Deutschland werden dieses Jahr rund 7,8 Millionen Drucker und Multifunktionsgeräte verkauft.

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